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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mobile SMS Content

Für die Abwicklung eines Anzeigenauftrags zwischen der Mobile SMS Content und einem Werbetreibenden (im folgenden "Auftraggeber") gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Gültigkeit anderslautender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen, auch wenn die Mobile SMS Content der Gültigkeit im Einzelfall nicht widerspricht.

  1. Geltungsbereich
    Im Rahmen der Vermarktung von Werbung in bzw. über Online-Medien übernimmt die Mobile SMS Content die Vermittlung bzw. die Platzierung von Werbung in ihren Online-Angeboten und den Angeboten ihrer Partner sowie sonstige Werbemaßnahmen (Email, SMS und WAP etc.).
     
  2. Material
    Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material rechtzeitig, vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend angeliefert werden und sich für die vereinbarten Zwecke, insbesondere die jeweilige Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der gebuchten Art und Größe eignen. Graphiken müssen, wenn nicht anders vereinbart, im GIF- oder JPEG-Format bereitgestellt werden. Die jeweiligen Zieladressen der Links (URL im Internet, Querverweis) sind mit anzugeben. Javascript, Formulare und Flash-Dateien sind zu vermeiden da diese Elemente bei manchen Empfängern, abhängig von den Sicherheitseinstellungen bei deren Email-Clienten, unterdrückt- und nicht korrekt dargestellt werden können. Das Material muß spätestens zwei Arbeitstage vor der Schaltung bei Mobile SMS Content vorliegen. Die Anlieferung kann per Email erfolgen.
     
  3. Freigabe
    Die Mobile SMS Content ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Material zu bearbeiten und, soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich oder ratsam, Änderungen und Korrekturen an diesem, insbesondere an Abmessungen, vorzunehmen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die eingeschaltete Werbung unverzüglich nach der ersten Einschaltung / Freigabemail zu prüfen und etwaige Fehler sofort zu rügen. Der Auftraggeber wird zwecks Abnahme über die Einstellung auf einer Testseite / Testmail informiert. Die Abnahme bzw. die Reklamation etwaiger Fehler muss schriftlich nach Zugang der Mitteilung erfolgen.
     
  4. Inhalt des Onlineangebotes
    Die Mobile SMS Content übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Mobile SMS Content welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Mobile SMS Content behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
     
  5. Verweise und Links
    Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Websites ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Mobile SMS Content liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Mobile SMS Content von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Mobile SMS Content erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Mobile SMS Content eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
     
  6. Urheber- und Kennzeichenrecht
    Die Mobile SMS Content ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Mobile SMS Content selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Mobile SMS Content nicht gestattet.
     
  7. Rechtliche Verantwortung
    Die Verantwortung für den Inhalt der Werbematerialien und der Werbeflächen trägt ausschließlich der Auftraggeber. Der Auftraggeber garantiert, dass durch die Schaltung der Werbung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber stellt die Mobile SMS Content von allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen frei. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte der Werbung nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Die Mobile SMS Content ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung der Werbung vorzunehmen. Die Mobile SMS Content ist berechtigt, Werbung, die gegen vorstehende Bestimmungen verstößt und Links, welche zu Inhalten führen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, aus dem Angebot zu nehmen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Die Mobile SMS Content wird dem Auftraggeber unverzüglich von der durchgeführten Maßnahme unterrichten. Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er weist nach, dass die Mobile SMS Content die Werbung zu Unrecht aus dem Angebot genommen hat. Weitergehende Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
     
  8. Entgelte
    Es gelten die in der aktuellen Preisliste aufgeführten Vergütungen. Alle Beträge gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind nach Rechnungseingang fällig. Sind Leistungen, die Mobile SMS Content für den Auftraggeber erbringt, nicht in der Preisliste geregelt, so müssen diese gesondert vereinbart werden. Die Mobile SMS Content behält sich Preisanpassungen vor. Diese werden dem Auftraggeber im Fall einer Preiserhöhung
     
  9. Gewährleistung
    Bei allen Werbemaßnahmen schuldet die Mobile SMS Content nur den ordnungsgemäßen Versand der Werbung, steht jedoch nicht für den Eingang oder Abruf beim Empfänger oder die Kenntnisnahme ein. Werden Werbemaßnahmen, gleich welcher Art, zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß ausgebracht oder geschaltet, so ist die Mobile SMS Content berechtigt und verpflichtet, die Maßnahme innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, so ist der Werbetreibende zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Im übrigen leistet die Mobile SMS Content Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Die Mobile SMS Content ist zur Nachbesserung berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen dem Werbetreibenden erst nach zwei gescheiterten Nachbesserungsversuchen oder Ablehnung der Nachbesserung durch die Mobile SMS Content zu.
     
  10. Leistungsstörungen seitens der Mobile SMS Content
    Leistungsstörungen, die die Mobile SMS Content zu vertreten hat, oder infolge höherer Gewalt unmöglich, die Anzeige zum vereinbarten Schalttermin zu veröffentlichen, so ist die Mobile SMS Content berechtigt, die Anzeige, soweit dies dem Auftraggeber zuzumuten ist, nach dem Wegfall des Leistungshindernisses zu veröffentlichen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Reklamationen müssen - außer bei offensichtlichen Mängeln - innerhalb von 4 Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden. Bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige, den die Mobile SMS Content zu vertreten hat, ist der Auftraggeber berechtigt, den Anzeigenpreis zu mindern oder den Abdruck einer einwandfreien Ersatzanzeige zu verlangen, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Lässt die Mobile SMS Content eine ihm hierfür gestellte angemessene Nachfrist verstreichen, so hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht.
     
  11. Datenschutz
    Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
     
  12. Haftung Mobile der SMS Content
    Schadensersatzansprüche aufgrund vorvertraglicher oder vertraglicher Pflichtverletzung sowie unerlaubter Handlung bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von der Mobile SMS Content , seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung dem Umfang nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden und die Höhe des Anzeigenpreises begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeiten oder Verzug sind bei Fahrlässigkeit beschränkt auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens. Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmen dem Umfang nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Mobile SMS Content nach den gesetzlichen Vorschriften.
     
  13. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Falle muss von den Vertragspartnern eine neue Bestimmung vereinbart werden, die dem mit der ursprünglichen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
     
  14. Gerichtsstand
    Die Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und der Mobile SMS Content unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von der Mobile SMS Content in Erlangen.